Öffentliches Gesetzbuch

§1 Einheitliche Begriffsverwendung (1) Soweit in diesem Gesetzbuch vom Department of Justice, der Exekutive, der State …

§1 Anwalt und Staatsanwalt (1) Anwalt ist, wer berechtigt ist, Personen rechtlich zu beraten und vor Gericht zu vertret…

§1 Stellung der Agencies (1) Das Federal Investigation Bureau (FIB) sowie die International Affairs Agency (IAA) sind z…

§1 Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz regelt die Rechte, Pflichten, Stellung und Verantwortung aller Beamten und Amtst…

§1 Stellung und Zuständigkeit (1) Die U.S. Army ist eine militärische Einheit des Staates und untersteht direkt dem Prä…

§1 Aufgaben der Polizei (1) Die Polizei hat die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren…

Abschnitt 1: Grundprinzipien §1 Grundsatz (1) Eine Person darf nur auf Grundlage eines Gesetzes verfolgt, festgenommen…

§1 Grundregelungen (1) Folgende Betäubungsmittel gelten als illegal: Cannabis Kokain / Kokablätter Speed LS…

§1 Keine Strafe ohne Gesetz (1) Eine Handlung kann nur dann bestraft werden, wenn sie zum Zeitpunkt der Tat gesetzlich …

Artikel 1 – Menschenwürde (1) Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen. (2) Jeder Bürger ist verpflichte…

§1 Flugerlaubnis (1) Das Führen von Flugzeugen oder Helikoptern ist nur mit gültigem Pilotenschein zulässig. (2) Der…

§1 Grundregeln (1) Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet, behinder…

§1 Grundsatz (1) Dieses Gesetz regelt den Umgang mit Waffen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. (2) …

§1 Gewerbeanmeldung (1) Jeder Bürger, der eine auf Gewinn ausgerichtete Tätigkeit ausübt, ist verpflichtet, ein Gewerbe…

§1 Rechtsfähigkeit (1) Die Rechtsfähigkeit beginnt mit der Einreise in den Staat. (2) Die Volljährigkeit tritt mit V…